AGB’s

Nutzungsbedingungen

  1. Geltungsbereich
  • Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „Nutzungsbedingungen“) gelten für die Online-Angebote der Marcel Döbert Christian Winnige GbR (im Folgenden „Anbieter“) unter der Domain localcoach.de.
  • Die Nutzungsbedingungen gelten für alle einmaligen oder fortlaufenden Leistungen des Anbieters. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers kommen nicht zur Anwendung.
  • Der Anbieter ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu erweitern, z. B. um geänderten gesetzlichen Anforderungen nachzukommen. Auf geänderte  Nutzungsbedingungen wird der Anbieter den Nutzer per E-Mail mindestens vier Wochen vor deren Wirksamwerden informieren und ihn zu deren Bestätigung auffordern. Der Nutzer hat die Möglichkeit, der Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen bis 3 Werktage vor dem genannten Zeitpunkt des Inkrafttretens zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer  innerhalb der genannten Frist, gelten für Ihre Nutzung der Dienste weiterhin die bisherigen vertraglichen Regelungen. Die Kündigungsrechte gemäß Ziff. 6. bleiben unberührt.
  • Die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste setzt die erstmalige Registrierung unter Angabe von [Name, Adresse etc. ?] und die jeweilige Anmeldung des Nutzers mit Benutzername und Kennwort voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Der Anbieter ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
  • Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Nutzer hat den Benutzernamen und das Kennwort geheim zu halten und diese vor dem Zugriff und der Kenntnisnahme Dritter zu schützen.
  1. Verfügbarkeit
  • Die Leistungen des Anbieters werden dem Nutzer unter Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Der Anbieter bemüht sich, den Service stets zugänglich zu halten. Dem Nutzer ist bewusst, dass durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder Störungen, die auch außerhalb des Verantwortungsbereiches des Anbieters liegen können (z.B. Störung der Internetverbindung), die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden können. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Der Nutzer ist zur Sicherung von für ihn erheblichen Daten selbst und allein verantwortlich.
  • Der Anbieter ist berechtigt, die angebotenen Dienste und Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.

 

  1. Haftung für Beiträge
  • Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Beiträge, die der Nutzer als Bewertungen einsendet, zu überprüfen.
  • Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die eingesendeten Beiträge – und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, auch die die Inhalte dieser Seiten – nicht gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, gerichtliche oder behördliche Anordnungen oder die guten Sitten verstoßen und einer respektvollen  Umgangsform entsprechen.  . Der Anbieter ist nach eigener Wahl zur sofortigen Löschung oder Sperrung solcher Inhalte berechtigt.
  • Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Services oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen wesentlichen Vertragspflichten nicht nachkommt. Der Nutzer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer beziehungsweise auf Grund der vom Nutzer erstellten Inhalte geltend machen. Angemessene Rechtsverfolgungs- und Anwaltskostenwird der Nutzer dem Anbieter im erforderlichen Umfang ersetzen. Er wird den Anbieter zudem bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.

 

  1. Pflichten des Nutzers
  • Der Nutzer verpflichtet sich auch im Übrigen, bei der Nutzung der Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen.
  • Er verpflichtet sich insbesondere dazu,
  • dass von ihm verbreitete Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Patent- und Markenrechte und sonstige Rechte verletzen,
  • dass die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden und
  • dass keine rassistischen, den Holocaust leugnenden, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerung enthaltenden, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten oder sonstige strafbaren Inhalte verbreitet werden.
  • Außerdem verpflichtet sich der Nutzer, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen. Er verpflichtet sich insbesondere, an den Anbieter ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen, gesetzliche und technische Vorschriften einzuhalten. Ferner wird der Nutzer die geltenden Datenschutzbestimmungen beachten.
  • Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte des Nutzers, die diesen Pflichten nicht entsprechen, unverzüglich zu löschen.

 

  1. Nutzungsumfang
  • Der Nutzer räumt dem Anbieter die einfachen, zeitlich, inhaltlich und örtlich unbeschränkten Nutzungsrechte an von ihm eingestellten Text- und Bildmaterial ein. Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, die eingestellten Inhalte zu vervielfältigen, zu bearbeiten und öffentlich zugänglich zu machen und den übrigen Nutzern entsprechende Unterlizenzen zur Privatnutzung einzuräumen.
  • Der Nutzer ist berechtigt, die vom Anbieter bereitgestellten Inhalte zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Er ist ferner zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken nur zu privaten Zwecken beziehungsweise zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Für alle hierüber hinausgehenden  Nutzungen bedarf es der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

 

  1. Kündigung
  • Jede Partei kann das Vertragsverhältnis jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen ordentlich kündigen.
  • Hiervon unberührt bleibt eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund ist für den Anbieter insbesondere dann gegeben, wenn:
  • der Nutzer trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstößt;
  • der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot des Anbieters zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt.
  • Im Falle der außerordentlichen Kündigung kann der Anbieter den Zugang zu seinem Service auch ohne Zustellung einer Kündigung mit sofortiger Wirkung sperren und den Nutzer auch für die Zukunft von der Nutzung des Services ausschließen.
  • Für sämtliche Kündigungen nach diesen Nutzungsbedingungen ist Textform (schriftlich, per E-Mail der Fax) vereinbart.

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